Toblach – Vor kurzem trafen sich die Regierungschefs der zehn Mitgliedsländer und Kantone der Arbeitsgemeinschaft der Alpenländer Arge Alp zur 50. Konferenz im Grand Hotel. Nach einjähriger Präsidentschaft des Landes Südtirol hat nun Salzburg den Vorsitz.
Die Regierungschefs setzten sich bei der Konferenz gleich mit mehreren Themen auseinander, die für die Bevölkerung in den Alpen von Bedeutung sind, dazu übergab Landeshauptmann Arno Kompatscher den Vorsitz an den Landeshauptmann des Landes Salzburg Wilfried Haslauer. Als Ergebnis der intensiven Auseinandersetzung mit dem Schwerpunktthema bekennen sich die Alpenländer in fünf Thesen zum Ziel, den ländlichen Raum als hochwertigen Lebens-, Arbeits-, Wirtschafts-, Kultur und Naturraum zu sichern und zu entwickeln. So sollen beim Thema Arbeit flexible Arbeitsformen selbstverständlich werden. Die Alpenländer wollen zudem die regionalen Wirtschaftskreisläufe des ländlichen Raums stärken. Eine langfristige Planung zur Belebung der Ortskerne soll stattfinden und die barrierefreie Erreichbarkeit des ländlichen Raums sichergestellt werden.

Von der Straße auf die Schiene
In einer intensiven Diskussion haben die Ländervertreter um eine weitere Resolution zum brisanten Thema Verkehr gerungen. Tirols Landeshauptmann Günther Platter sprach von einer „dramatischen Situation: Trotz beabsichtigter Verlagerung hat der Verkehr auf der Straße in den vergangenen Jahren ständig zu-, jener auf der Schiene abgenommen.“ So fahren mehr LKW über den Brenner als auf allen sechs alpenquerenden Strecken in der Schweiz und Frankreich zusammen. Bayerns Staatsminister für Europaangelegenheiten Florian Hermann teilt die Notwendigkeit einer stärkeren Verlagerung, warnte aber vor „Insellösungen: Wir brauchen eine gemeinschaftliche Lösung, um großflächige Wirkung zu erzielen.“ Als positives Beispiel nannte Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher die Brennerautobahn A22 auf italienischer Seite: „Sie ist seit kurzem mehrheitlich in der Hand der Region Trentino-Südtirol. Damit ist gesichert, dass sie nicht nur die Schiene finanziert, sondern auch in die nötigen Verladebahnhöfe investiert.“ Schließlich stimmten die Regierungschefs der Resolution mit großer Mehrheit – bei Enthaltung der Lombardei – zu. Konkret setzt sich die Arge Alp fünf Ziele: Erstens die Auswirkungen auf die Umwelt in der Nutzungsgebühr mit einberechnen. Punkt zwei und drei gehen an die Nationalstaaten: Sie sollen die Investitionen in Verladebahnhöfe forcieren, ihre Maßstäbe zu Preis- und Kostenstruktur für die Nutzung der Schieneninfrastruktur überdenken sowie Normen und Zusatzauflagen für Eisenbahnverkehrsunternehmen abbauen. Viertens soll die EU die Grenze für Güterverkehrsbeihilfen auf Bahnstrecken im Alpenraum anheben. Schließlich braucht es auch im Tourismus ein Umdenken und ein ausgebautes Angebot für öffentliche Verkehrsmittel.

Wolf und Klima
Die Alpenländer bekräftigten auch die von Südtirol vorgelegte Resolution des Vorjahres zur „Regulierung der Wolfpopulation im Alpenraum“ mit all ihren Inhalten. Der Forderung von Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler nach einer gemeinsamen Alpenstrategie stimmten die Länder einheitlich zu und richteten ihren Appell an die EU und deren Mitgliedsstaaten, die nötigen Schritte für eine Absenkung des Schutzstatus des Wolfes sowie für mehr Handlungsspielraum der Regionen beim Management der großen Beutegreifer zu setzen. Thema auf der Konferenz war auch das Klima: Eine Abordnung des Jugendparlaments YPAC überreichte den Regierungschefs als Ergebnis seine Forderungen zum Klimaschutz (RED)